Die Piratenpartei – Mehr als eine Internetpartei

Die Piratenpartei ist eine relativ junge Partei (gegründet im Jahr 2006). Ihre Ursprünge liegen in Schweden, man sieht also, es handelt sich dabei um eine internationale Bewegung.

Die Anhänger der Piratenpartei werden oft als „Raubkopierer“ dargestellt, die sich für freie Downloads im Internet einsetzen. Das entsprecht allerdings nicht der ganzen Wahrheit!

Natürlich steht im Mittelpunkt des Parteiprogramms der Piraten das Internet. Aber es beinhaltet noch mehr:

  • Urheberrecht
  • Privatsphäre und Datenschutz
  • Patentwesen
  • Transperenz des Staates
  • Open Access
  • Infrastruktur

Die Partei hat die Geschehnisse der aktuellen Zeit erkannt. Aufgrund der aktuellen Kommunikationsmöglichkeiten sind unsere durch das Grundgesetz festgelegte Grundrechte stärker denje gefährdet. Alle Diktaturen der Vergangenheit hätten von den heutigen technischen Überwachungsmöglichkeiten nicht einmal zu träumen gewagt. In der modernen Politik werden leider nach und nach Grundrechte des Einzelnen zur Verteidigung gegen den Terrorismus geopfert. Außerdem setzt sich die Partei dafür ein, dass das Internet in der Politik als neues Medium anerkannt und nicht eingeschränkt wird.

Urheberrecht
Die Piratenpartei möchte das Internet in der Zukunft dazu nutzen, um das Wissen der gesamten Menschheit samt ihrer Kultur zu verbreiten und jedem zur Verfügung zu stellen. Dazu gehört auch eine Reform des aktuellen Urheberrechtes. Natürlich hat der Urheber eines Werkes das Recht einen entsprechenden Ausgleich zu erhalten, das ist in der heutigen Form aber nicht mehr zeitgemäß.

Privatsphäre und Datenschutz
Eines der Grundrechte des Bürgers. Die Piratenpartei sagt der zunehmenden Überwachung durch den Staat den Kampf an. Es darf keinen Überwachungsstaat geben.

Patentwesen
Das Patentrecht soll NICHT abgeschafft werden, wie es in den Medien so oft dargestellt wird. Das Patentrecht muss reformiert und an das neue Informationszeitalter angepasst werden. Heutige Patente im Softwarebereich sind häufig übertrieben und stellen ein Innovationshemmnis dar. Innerhalb vieler Softwareprogramme sind dutzende patenthaltiger Dinge enthalten, die eine Software künstlich verteuern und die Weiterentwicklung einschränken.

Transparenz des Staates
Die heutige Tendenz geht zum sog. „Gläsernen Bürger“, die Piratenpartei setzt sich dafür aber für den „Gläsernen Staat“ ein. Alle Prozesse innerhalb des Staatswesen, z.B. Steuer- und Ausgabenpolitik, soll von jedem einsehbar sein.

Open Access
Viele Softwareentwicklungen werden durch öffentliche (d.h. Steuergelder) Gelder finanziert. Häufig resultieren daraus aber kostenpflichtige Programme, die damit nur einem eingeschränkten Nutzerkreis zur Verfügung stehen. Solche Entwicklungen sollten allerdings frei verfügbar in die Öffentlichkeit, d.h. frei zugänglich, zurückgeführt werden und jedem zur Verfügung stehen.

Infrastruktur
Zum Thema Infrastruktur gehört natürlich auch die Kommunikation. Solche Netze müssen jedem zur Verfügung stehen, um die Informationsfreiheit zu gewährleisten. Sie müssen stetig weiterentwickelt werden. Sie dürfen außerdem nicht in den Händen von Monopolen bleiben, die sie so kontrollieren und eine Weiterentwicklung einschränken.

Das Parteiprogramm entstand übrigens durch viele Internetnutzer gemeinsam auf einer Wiki-Seite. Noch ist das Programm relativ schmal, aber dies wird sich mit zunehmendem Wachstum relativ schnell ändern.

KLARMACHEN ZUM ÄNDERN!

PG

Felix

 – Autor des Artikels

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