Monats-Archiv: Juni 2009

 

Die Piratenpartei – Mehr als eine Internetpartei

Die Piratenpartei ist eine relativ junge Partei (gegründet im Jahr 2006). Ihre Ursprünge liegen in Schweden, man sieht also, es handelt sich dabei um eine internationale Bewegung.

Die Anhänger der Piratenpartei werden oft als „Raubkopierer“ dargestellt, die sich für freie Downloads im Internet einsetzen. Das entsprecht allerdings nicht der ganzen Wahrheit!

Natürlich steht im Mittelpunkt des Parteiprogramms der Piraten das Internet. Aber es beinhaltet noch mehr:

  • Urheberrecht
  • Privatsphäre und Datenschutz
  • Patentwesen
  • Transperenz des Staates
  • Open Access
  • Infrastruktur

Die Partei hat die Geschehnisse der aktuellen Zeit erkannt. Aufgrund der aktuellen Kommunikationsmöglichkeiten sind unsere durch das Grundgesetz festgelegte Grundrechte stärker denje gefährdet. Alle Diktaturen der Vergangenheit hätten von den heutigen technischen Überwachungsmöglichkeiten nicht einmal zu träumen gewagt. In der modernen Politik werden leider nach und nach Grundrechte des Einzelnen zur Verteidigung gegen den Terrorismus geopfert. Außerdem setzt sich die Partei dafür ein, dass das Internet in der Politik als neues Medium anerkannt und nicht eingeschränkt wird.

Urheberrecht
Die Piratenpartei möchte das Internet in der Zukunft dazu nutzen, um das Wissen der gesamten Menschheit samt ihrer Kultur zu verbreiten und jedem zur Verfügung zu stellen. Dazu gehört auch eine Reform des aktuellen Urheberrechtes. Natürlich hat der Urheber eines Werkes das Recht einen entsprechenden Ausgleich zu erhalten, das ist in der heutigen Form aber nicht mehr zeitgemäß.

Privatsphäre und Datenschutz
Eines der Grundrechte des Bürgers. Die Piratenpartei sagt der zunehmenden Überwachung durch den Staat den Kampf an. Es darf keinen Überwachungsstaat geben.

Patentwesen
Das Patentrecht soll NICHT abgeschafft werden, wie es in den Medien so oft dargestellt wird. Das Patentrecht muss reformiert und an das neue Informationszeitalter angepasst werden. Heutige Patente im Softwarebereich sind häufig übertrieben und stellen ein Innovationshemmnis dar. Innerhalb vieler Softwareprogramme sind dutzende patenthaltiger Dinge enthalten, die eine Software künstlich verteuern und die Weiterentwicklung einschränken.

Transparenz des Staates
Die heutige Tendenz geht zum sog. „Gläsernen Bürger“, die Piratenpartei setzt sich dafür aber für den „Gläsernen Staat“ ein. Alle Prozesse innerhalb des Staatswesen, z.B. Steuer- und Ausgabenpolitik, soll von jedem einsehbar sein.

Open Access
Viele Softwareentwicklungen werden durch öffentliche (d.h. Steuergelder) Gelder finanziert. Häufig resultieren daraus aber kostenpflichtige Programme, die damit nur einem eingeschränkten Nutzerkreis zur Verfügung stehen. Solche Entwicklungen sollten allerdings frei verfügbar in die Öffentlichkeit, d.h. frei zugänglich, zurückgeführt werden und jedem zur Verfügung stehen.

Infrastruktur
Zum Thema Infrastruktur gehört natürlich auch die Kommunikation. Solche Netze müssen jedem zur Verfügung stehen, um die Informationsfreiheit zu gewährleisten. Sie müssen stetig weiterentwickelt werden. Sie dürfen außerdem nicht in den Händen von Monopolen bleiben, die sie so kontrollieren und eine Weiterentwicklung einschränken.

Das Parteiprogramm entstand übrigens durch viele Internetnutzer gemeinsam auf einer Wiki-Seite. Noch ist das Programm relativ schmal, aber dies wird sich mit zunehmendem Wachstum relativ schnell ändern.

KLARMACHEN ZUM ÄNDERN!

 

Wir sind hier! Wir sind laut, weil ihr uns die Freiheit klaut!…

…das war nur eines der vielen Mottos auf der heutige Demonstration „Löschen statt Sperren“, zu der deutschlandweit die Piratenpartei aufgerufen hatte. In Berlin fand eine entsprechende Demonstration zwischen dem Williy Brandt Haus (Parteizentrale der SPD) und dem Potsdamer Platz statt.

Was führte zu der Demo?
Am Donnerstag, den 18.06.09, wurde im deutschen Bundestag das umstrittene Gesetz zur Sperrung von Kinderpornographie im Internet verabschiedet. Dabei stimmten vor allem die CDU/CSU und die SPD-Fraktion (mit Ausnahmen) für das Gesetz.

Was beinhaltet dieses Gesetz?
Durch dieses Gesetz soll das Internet vom BKA durchforstet und kinderpornographische Seiten gesperrt und mit einem STOPP-Schild versehen werden.

Warum wird dieses Gesetz kritisiert?
Es gibt mehrere Gründe, warum viele Menschen dieses Gesetz kritisieren. Dazu gehören vor allem Mitglieder der Piratenpartei, der Grünen, der FDP, der Linken und der Jusos … es war übrigens keine einzige CDU/CSU-Flagge auf der Demo zu sehen … aber auch viele Fraktions/Parteiunabhängige Sachverständige. Zunächst klingt es natürlich gut Kinderpornographie einen Riegel hervorzuschieben, da sind sich auch alle Demonstranten und Kritiker einig! Aber dieses Gesetz öffnet die Büchse der Pandorra. Es ermöglicht den Regierungsparteien verschiedene Inhalte im Internet zu zensieren, da die Sperrlisten geheim sind. Es gibt kein Einspruchsrecht und keine Begründung! Das ist ein klarer Verstoß gegen unsere Verfassung: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Außerdem wird das BKA, das diese Sperrlisten erstellt, nicht richterlich überwacht, es gibt nur ein „Gremium“, dass diese stichprobenartig kontrollieren soll, obwohl dieses dafür nicht asugebildet ist. Dieses Gesetz hebt die demokratische Gewaltenteilung damit klar auf!

Woher kommen diese Sorgen?
Diese Sorgen wurde bereits vor der entscheidenen Abstimmung immer wieder deutlich. Auf Anfragen der FDP an die Regierungsparteien SPD und CDU/CSU, kam klar heraus, dass man sich innerhalb dieser Parteien ohne Sachverstand für ein solches Gesetz entschieden hat. Kurz vor der Abstimmung wurde Zypris (SPD/Justizministerin) gefragt, was ein „Browser“ sei, sie wusste es nicht! Und mit diesem Sachverstand wurde dieses Gesetz vorbereitet und verabschiedet!

Ist eine Zensur absehbar?
Ja! Bereits 2h (ZWEI STUNDEN) nach der Abstimmung gab es Töne aus der Union, dass man dieses Gesetz auch auf sog. „Killerspiel“-Seiten anwenden sollte.

Was könnte der Zensur zum Opfer fallen?
Sogut wie alles, was der Regierung nicht passt!
Angefangen bei Killerspielen, Onlinespielen, Onlinecasinos, Onlinewetten, regierungskritische Blogs & Co usw.

Was können wir tun?
Die heutige deutschlandweite Demonstration war nur der Anfang! Es wird auch in Zukunft weitergehen, wenn das Gesetz nicht kippt. Noch muss Bundespräsident Köhler unterschreiben. Danach wird das Gesetz per Verfassungsklage vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe landen.

Wie verhalte ich mich persönlich?
Ich persönlich war bei der heutigen Demonstration. Außerdem habe ich mich in den vergangenen Wochen intensiv mit der Piratenpartei auseinander gesetzt. Ich habe sie außerdem mit meiner Unterschrift unterstützt, damit sie für die Bundestagswahlen 2009 zugelassen wird. Die Partei benötigt insg. 2000 Unterschriften, es fehlen noch ca 500 (Berlin). Also kann ich euch nur aufrufen: UNTERSCHREIBT und schaut euch ihr Parteiprogramm an.

Ich werde demnächst auch das Programm der Piraten hier zu besten geben.

Übrigens ist auch Jörg Tauss heute der Piratenpartei beigetreten, nachdem er die SPD kurz zuvor verließ, das hat er auf dem Potsdamer Platz verkündet.

Mein Gruß – KLARMACHEN ZUM ÄNDERN!

zu den Fotos

 

Warten

Heute war ich in meiner Uni, um einen bestimmten Schriebs zu holen. Dabei musste ich einiges erleben:

Als erstes fragte ich am Info-Stand, wo ich dieses Schreiben bekommen konnte. Also schickte man mich zur Studentischen Koordination. Diesen Raum hatte ich nach etwa 30 extrem verwirrenden Minuten ohne Orientierung endlich gefunden. Dort war ich natürlich falsch (danke dafür, mal wieder, an den Info-Stand). Daraufhin wurde ich in das Campus Center geschickt, aber ich ging direkt zum Prüfungsamt und das war dann auch korrekt. Als ich das Prüfungsamt für meinen Studiengang (und vieeeeele andere) fand, konnte ich eine Nummer ziehen. Es war die Nummer 747, dran war gerade die Nummer 696. Es war 13:25 Uhr. Nun hat das lange Warten begonnen. Zwischendurch ging ich zu meinem Auto (heute fuhr ich ausnahmsweise mit Auto, Angst vor Schweinegrippe) und holte meinen restlichen Kram (Schreibzeug). Als ich nach ca 30 Minuten wiederkam, war Nummer 706 dran….. ich wartete weitere 30 Minuten, die Zahl 706 auf der Anzeige sprang nun endlich um, 707. Als ich weg war, änderte sich außerdem die Farbe des Lichtes am Nummernkasten auf rot, d.h. keine neuen Nummern mehr, und das vor 15:30 (eigentlich sollte erst 15:30 die Nummernausgabe enden). Ich habe in den Stunden des Wartens mindestens 30 Kommilitionen verzweifelt auf den Knopf drücken sehen, es kam keine neue Nummer. So werden Stundenten verarscht. Als ich gegen 16:30 eeeeendlich dran war, sah ich warum man so lange warten musste: Von 3 Schaltern war nur 1 (einer!) besetzt. Dort musste ich dann (nur) ein Formular ausfüllen, meine gewünschten Unterlagen bekomme ich zugeschickt.
Nun eine Frage: Warum ist dieses Formular nicht online verfügbar, dann könnte man jede Menge Zeit sparen :-(

Danke auch, dass ich auf dem Weg nach Hause, natürlich direkt in den Berufsverkehr gerieht, aber dafür weiß ich, ich komme gut mit meinem Auto in der City klar (auch an der Siegessäule) :-D

 

Arbeit

Nach langer Abstinenz gibt es von mir ENDLICH wieder mal einen Blog :geek:

Seit Anfang diesen Monats habe ich einen kleinen Job. Ich verteile mindestens einmal in der Woche (meistens Wochenende) Prospekte bzw. Werbung in Briefkästen. Mittlerweile habe ich meinen dritten „Auftrag“ hinter mir und finde es doch schon faszinierend, was man da so alles erlebt. Am Besten sind die Leute, denen man begegnet.

Da ist z.B. die alte Dame, die mir die Werbung förmlich aus der Hand reißt (will haben) und dann sagt, „so eine Papierveschwendung“ und sie im Müll versenkt. Der Spruch „Papierverschwendung“ ist übrigens der häufigste, den man zu hören bekommt, aber wenn ich es nicht mache, macht es jemand anders ;-)

Aber auch der alte Herr, der mir extra die Haustür öffnet (damit meine Route durcheinander wirft) und sich beschwert, „immer zur Mittagszeit“. Ich kann es ja mal in der Nacht oder am frühen Morgen versuchen :-p

Gestern hatte ich aber den schärfsten Fall. Nachdem ich mich und meine „Ware“ gerade noch aus dem soeben ausgebrochenen Regenschauer ziehen konnte und mich im Hausflur für eine gute Viertelstunde niederließ (da gab es glücklicherweise eine Bank), kommt ein Herr hinunter, sieht, dass ich der „Werbemann“ bin und beschwert sich: „Werbung und Politiker sollte man abschaffen! *unverständliches Restgebrabbel* …Russen einmarschieren…“ Ich habe dazu nix weiter gesagt, vielleicht hätte ich ihm die Piratenpartei vorschlagen sollen? Aber ich glaube, die entspräche nicht seinem Alter %-)

Weitere lustige Situation: Eine alte Dame leert ihren Briefkasten und sagt „hier bitte nicht“, ich sagte „ok“, aber ich merke mir doch nicht bei 40 Kästen, auf welchen sie gerade zeigt, außerdem stand nicht dran „Keine Werbung“, denn das ist das einzige was mich vom Befüllen abhält ;-) Also wer keine Werbung will: Besorgt euch einen solchen Aufkleber!

Übrigens kommen mir hier freitags immer die Zeitungsträger entgegen. Praktisch, wenn sie das Haus schon geöffnet haben (so muss ich nicht klingeln), aber wie soll ich mein Zeug in einen so vollen Briefkasten mit zwei Zeitungen quetschen?

Und noch eine Bitte aller „Werbegeplagten“, wenn es an der Tür klingelt und der nette Werbemann ist da, macht bitte auch auf :love:

PS: Danke an meine liebe Tante für die Sackkarre, kann ich doch gut gebrauchen :yes: